Auflagepflichtige Vorschriften

Um es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ermöglichen, sich über Arbeitsschutz zu informieren, sind hier die entsprechenden Vorschriften zusammengestellt. Damit wird es es den Dienststellen des Bundes ermöglicht, ihren gesetzlichen Auflagepflichten (etwa gemäß § 104 Abs. 3 und § 106 B-BSG) entsprechen zu können.

Es wird darauf hingewiesen, dass jedenfalls das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG) und die Gefahrenklassen-Verordnung in jeder Dienststelle an geeigneter, für die Bediensteten leicht zugänglicher Stelle aufzulegen sind. Gegen die Ermöglichung der Einsicht durch Nutzung (interner) ADV-Systeme besteht kein Einwand, wenn die Bediensteten diesen Weg tatsächlich nutzen können und davon Kenntnis haben.

Die übergangsweise weitergeltenden Verordnungen sind hingegen nur auflagepflichtig, soweit sie für eine Arbeitsstätte anzuwenden sind.

Bedienstetenschutz

Sonstige auflagepflichtige Vorschriften