Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil einer proaktiven und bürgernahen Politik und Verwaltungsführung. Ihr Nutzen ist auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt und hilft beiden Seiten, nämlich Bürgerinnen und Bürgern, organisierte Öffentlichkeit sowie Politik und Verwaltung zu langfristig haltbaren und auf breiter Ebene getragenen Entscheidungen zu gelangen.

Die Standards für Öffentlichkeitsbeteiligung regeln den Umgang mit Beteiligungsprozessen einer breiten Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Entstehung von Politiken, Programmen und Gesetzen. Sie stehen den betroffenen Verwaltungsorganisationen als Leitfaden zur Verfügung, wie und in welcher Form die Öffentlichkeit in Planungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden kann und soll. Zielsetzungen sind unter anderem die Qualität und Transparenz von Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Politik und in die öffentliche Verwaltung zu stärken sowie breitere Grundlagen für politische und administrative Entscheidungsverantwortliche zu bieten.

Nachdem 2008 die Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung (Empfehlungen für die gute Praxis) durch den Ministerrat beschlossen worden waren, setzte man 2011 dem Thema Öffentlichkeitsarbeit durch einen neuen Ministerratsvortrag einen neuen wichtigen Impuls. Dieser sollte dazu beitragen, durch verstärkte Öffentlichkeitsbeteiligung

  • die Nachvollziehbarkeit und die Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen,
  • den Interessenausgleich zu unterstützen,
  • das Vertrauen in die Politik und in die Verwaltung zu stärken und
  • Zeit und Kosten bei der Umsetzung von Vorhaben sparen.

Darüber hinaus erschien ein Praxisleitfaden als Grundlagenwerk und Leitlinie für die erfolgreiche Anwendung von Öffentlichkeits- und Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung.

Öffentlichkeits- und Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung: Interview-Video auf "Digitales Österreich"

Auf dem Internet-Portal Digitales Österreich finden sich auch unter "Verwaltung" neben grundsätzlichen Begriffserklärungen rund um das Thema Beteiligung auch Links zu Dokumenten sowie ein Video von Interviews mit Verantwortlichen für größere Beteiligungsprozesse. Darin werden wichtige Fragen und grundlegende Erfahrungen mit einem Beteiligungsprozess dargelegt.

Interviews mit Verantwortlichen von Projekten mit Öffentlichkeitsbeteiligung