Globalbudget

Jede Untergliederung ist gemäß § 24 BHG 2013 vollständig und nach sachlichen Kriterien grundsätzlich in mehrere Globalbudgets aufzuteilen. Ein Globalbudget ist ein sachlich zusammengehörender Verwaltungsbereich, in dem Mittelverwendungen und Mittelaufbringungen für ein gleichgerichtetes Leistungsspektrum zusammengefasst sind. In Ausnahmefällen kann eine Untergliederung in ein Globalbudget aufgeteilt werden, wenn eine Aufteilung nach sachlichen Gesichtspunkten nicht möglich ist oder eine tiefere Gliederung zu keiner Erhöhung der Transparenz führt. Mit Inkrafttreten des Bundeshaushaltsgesetz 2013, wurden die bis dahin bestehenden über 1000 Voranschlagsansätze durch rund 70 Globalbudgets ersetzt.

Auf Ebene der Globalbudgets sind Leistungen, Vorhaben, Aktivitäten und Projekte (kurz: Maßnahmen) zu definieren, mit denen die Wirkungsziele der Untergliederungsebene auf Ebene der Globalbudgets erreicht werden sollen. Da auch hier eine Priorisierung erfolgen soll, ist die Zahl der Maßnahmen je Globalbudget auf fünf begrenzt. In zumindest einem Globalbudget der Untergliederung ist eine Gleichstellungmaßnahme anzuführen.

Der Erfolg einer Maßnahme soll mithilfe zumindest einer Kennzahl bzw. eines Meilensteins mess- bzw. beurteilbar gemacht werden. Die Maßnahmen haben einen eher kurzfristigen Zeithorizont und sollen dem Parlament, der Öffentlichkeit und den Ressortmitarbeiterinnen und -mitarbeitern einen Überblick über die Prioritäten des Ressorts im jeweiligen Budgetjahr geben. Um die Verknüpfung zwischen Wirkungszielen und Maßnahmen sicherzustellen und zu gewährleisten, dass die Wirkungsziele auch tatsächlich umgesetzt werden, muss jedes Wirkungsziel der Untergliederung in einem Globalbudget mit einer Maßnahme verknüpft sein.