Untergliederung

Die fünf Rubriken des Bundesfinanzrahmengesetzes sind in weitere 32 Untergliederungen unterteilt, welche sachlich zusammengehörige Budgetbereiche darstellen. Untergliederungen sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts für mehrere Untergliederungen verantwortlich sind.

Der Strategiebericht enthält je Untergliederung folgende Angaben: Herausforderungen, Wirkungsziele inkl. Gleichstellungsziele, wichtigste Maßnahmen und Reformen, Auszahlungsschwerpunkte sowie allenfalls Korrekturmaßnahmen zur Einhaltung der Obergrenzen. Die Angaben je Untergliederung werden grundsätzlich von den Ressorts bzw. obersten Organen erstellt. Dabei ist auf eine inhaltliche Konsistenz der Angaben zur Wirkungsorientierung im Strategiebericht mit den Angaben zur Wirkungsorientierung im Bundesvoranschlags-Entwurf hinzuwirken.

Die Wirkungsziele spiegeln die kurz- und mittelfristigen Prioritäten und Kernaufgaben des Ressorts auf einer hoch aggregierten Ebene wieder. Sie sollen gezielt zur Priorisierung der Ressortagenden herangezogen werden und daher nicht das gesamte Aufgabenspektrum des Ressorts widerspiegeln. Um dieser notwendigen Priorisierung Vorschub zu leisten, eine ziel-orientierte Steuerung zu gewährleisten und den administrativen Aufwand auf ein vertretbares Minimum zu reduzieren, wurde die Zahl der Wirkungsziele auf fünf beschränkt, wobei ein Gleichstellungsziel enthalten sein muss. Die Kennzahlen wiederum müssen auf die erreichte Wirkung (und nicht auf die zur Zielerreichung eingesetzten Mittel) abzielen. Pro Wirkungsziel ist zumindest eine Kennzahl anzugeben, wobei die Maximalzahl von fünf Kennzahlen im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung von Wirkungszielen (und dem Ausschluss exogener Faktoren) durchaus ausgenutzt werden sollte.