31.05.2019 Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung - ein zentraler Hebel der Steuerung

Die österreichische Bundesverwaltung wird seit dem Jahr 2013 wirkungsorientiert geführt. Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ist ein wesentliches Instrument des damit einhergegangenen Paradigmenwechsels. Aus prozessualer Perspektive ist die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ein wichtiger Baustein der Entscheidungsvorbereitung. Weiters lassen sich die geplanten Wirkungen jedes Regelungsvorhabens nach der Umsetzung – seien es nun Gesetze, Verordnungen oder größere Projekte – den tatsächlichen Wirkungen und Kosten gegenüberstellen. Tatsächlich geht ihre Funktion aber weit darüber hinaus. So ist sie essentieller Bestandteil der Verwaltungssteuerung, Grundlage eines kontinuierlichen Lernprozesses sowie ein Instrument im Dienste der Transparenz und der zusätzlichen Legitimität des Handelns von Verwaltung und Politik.
(Sektionschefin Mag. Angelika Flatz)

Wirkungsorientierung bedeutet nicht nur, dass der ausschließliche Fokus auf Budgetmittel durch einen auf gesellschaftliche Auswirkungen ergänzt wird, sondern überdies eine Veränderung des Denkens und der Arbeitsweise der gesamten Bundesverwaltung – von der obersten Führungsebene bis hin zu den einzelnen Mitarbeitenden. Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ist ein zentraler Hebel in diesem Steuerungsprozess. In dieser Funktion ist sie mit weiteren Instrumenten der Wirkungsorientierung eng verknüpft. Diese Verzahnung garantiert sowohl die Verbreitung des Ansatzes, als auch die Erhöhung der Treffsicherheit und der Steuerungsrelevanz.

Kontinuierliches Lernen ist nicht nur in Hinblick auf die Relevanz von Wissensmanagement in Zeiten eines technologischen Umbruchs und von hohen Personalabgängen auf Grund der demografischen Zusammensetzung des Bundespersonals von Bedeutung, sondern auch in Bezug auf die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung. Das Ziel ist es, eine systematische Auseinandersetzung von Ergebnissen und Planung im Rahmen eines Evaluierungsprozesses zu ermöglichen. Dabei gilt es zu analysieren, ob die beabsichtigte Wirkung realisiert werden konnte, um in weiterer Folge auf der Basis dieses Erkenntnisgewinns zukünftige Aktivitäten noch effizienter und effektiver zu setzen. Der Aspekt des Lernens spielt aber nicht nur bei der Anwendung des Instruments im Speziellen, sondern auch für dieses im Allgemeinen eine wesentliche Rolle. Aus diesem Grund wurde eine externe Evaluierung der Wirkungsorientierung durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Universität Klagenfurt in Auftrag gegeben, um Entwicklungspotentiale herauszuarbeiten. Die Weiterentwicklung wird unter Einbindung aller Verantwortlichen in den nächsten Jahren umgesetzt.

Wenn es um die Orientierung an Wirkungen geht, steht nicht nur die Innen- sondern zusätzlich die Außenperspektive im Fokus. In Bezug auf diesen gesamtgesellschaftlichen Anspruch sind zwei Aspekte relevant: Transparenz und Legitimität. Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur möglichst leicht an relevante Informationen gelangen können, diese Informationen sind auch benutzerinnen- und benutzerfreundlich aufzubereiten, um die Aktivitäten der Bundesverwaltung zu legitimieren und aufzuzeigen, welche politischen Ziele letztlich wann und wie erreicht wurden.

Ihnen liegt ein Zwischenbericht über die erfolgreiche Steuerung und über den laufenden Lernprozess vor. Dadurch lassen sich konkrete Einblicke in das Verwaltungshandeln gewinnen. Darüber hinaus stellt dieser eine zusätzliche Grundlage für einen intensiven Austausch dar, zu dem ich Sie hiermit einlade.

Kommentar von Sektionschefin Mag. Angelika Flatz
Leiterin der Sektion III im Bundesministerium für Öffentlichen Dienst und Sport