29.05.2018 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung als Grundlage besserer Rechtsetzung

Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung garantiert zusam­men mit der Wirkungsorientierten Verwaltungssteuerung, dass sich die Verwaltung nicht an den einzusetzenden Mitteln, son­dern an den zu erzielenden Wirkungen orientiert. Beide Instru­mente sind im Sinne eines integrativen Steuerungsansatzes stark miteinander verknüpft, um die sich dadurch ergebende Potentiale auch tatsächlich nutzen zu können. (Sektionschefin Mag. Angelika Flatz)

Mit der Einführung der Wirkungsorientierten Folgenabschät­zung im Jahr 2013 haben Politik und Verwaltung einen wichtigen Schritt gesetzt. Dieses Instrument ermöglicht, dass bei jedem Vorhaben – sei es nun ein Gesetz, eine Verordnung oder ein größeres Projekt – die systematische Auseinandersetzung mit den Auswirkungen auf die Gesellschaft in den Fokus rückt und in weiterer Folge ein Prozess gelebt wird, der es erlaubt, die gewonnen Erkenntnisse zu nutzen, um die Aufgaben der Bundesverwaltung in Zukunft noch besser zu erledigen. Große Achtsamkeit gilt auch dem Instrument selbst und nicht nur seiner Funktion. Deshalb wurden bereits im Jahr 2015 Verbesserungen vorgenommen, die den Verwaltungsprozess erleichtern, ohne Qualität aufzugeben: die Einführung der vereinfachten Wirkungsorientierten Folgenabschätzung und die Möglichkeit der Bündelung von vollinhaltlichen Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen. 

Ein wichtiger Baustein, um die Aufgabenerledigung verbessern zu können, ist die kontinuier­liche Weiterentwicklung der legistischen Rahmenbedingungen. Mit dieser Bestrebung befindet sich Österreich, vor allem in Bezug auf das Thema Better Regulation, international in guter Gesellschaft. Im nationalen Kontext bedeutet das, die Entbürokratisierung, die als eigenständige Wirkungsdimension im System verankert ist, noch besser zur Geltung zu bringen. Daneben gilt es auch operative Weiterentwicklungen zu antizipieren und durchzuführen und unsere Prozesse in Zukunft noch weiter zu entwickeln.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – sowohl in den zuständigen Abteilungen, als auch in den Ressorts – sind integraler Bestandteil dieses Weiterentwicklungsprozesses, dessen Ziel es ist, den Kulturwandel innerhalb der Verwaltung weiter voranzutreiben und die Resultate noch zielgruppen­orientierter und breitenwirksamer zu veröffentlichen. Aus diesem Grund werden auch Stakehol­derinnen und Stakeholder möglichst intensiv in den Prozess zur Weiterentwicklung eingebunden.

Es ist wichtig, dass ein Instrument nicht nur Wirkungen behandelt, sondern auch selbst Wir­kung zeigt. Ich bin davon überzeugt, dass dies der Fall ist und lade auch Sie ein, sich ein Bild zu machen, interessante Einblicke zu erhalten und in einen intensiven Austausch mit uns zu treten.

Kommentar von Sektionschefin Mag. Angelika Flatz
Leiterin der Sektion III im Bundesministerium für Öffentlichen Dienst und Sport